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Es gibt keine Opfer Erster und Zweiter Klasse

23. Dezember 2012

Der Vorstand des KV Köln hat heute eine Stellungnahme zu Äußerungen zu Gaza und Konzentrationslagern von Mitgliedern der Piratenpartei im KV Köln veröffentlicht. [1] Das war ein Mutiger schritt des Vorstands. Wichtig und entscheidend für die Auseinandersetzung der letzten 10 Tage sind folgende Sätze „Der Vergleich des Gaza-Streifens mit einem Konzentrationslager ist falsch, unklug und bedient mindestens indirekt Antisemitismus.

Der Begriff „Konzentrationslager“ ist im deutschen Sprachraum eindeutig konnotiert mit den KZ und Vernichtungslagern der nationalsozialistischen Zeit. Erklärungsversuche, Konzentrationslager und KZ als unterschiedliche Begriffe zu definieren, sind spitzfindig und entsprechen nicht dem allgemeinen Verständnis.“.[1]

Kaum wurden diese Erklärung in ihrer unmissverständlichen Klarheit veröffentlicht, begann ein Trommelfeuer der „Kritik“ am KV-Vorstand.

Bei dieser „Kritik“ am KV-Vorstand werden zwei Diskussionsstränge eröffnet, die einzig das Ziel haben, die Benutzung des Begriffs Konzentrationslager im Zugsamenhang mit dem Gaza Streifen zu Rechtfertigen.

Der Vergleich des Gaza-Streifens mit einem Konzentrationslager ist falsch, unklug und bedient mindestens indirekt Antisemitismus

Der eine Diskussionsstrang hängt sich an dem Halbsatz auf, in dem Erklärt wird, das in der BRD Konzentrationslager mit den „KZ und Vernichtungslagern der nationalsozialistischen Zeit“ konnotiert werde.

Hier wird angeführt, das nicht alle Konzentrationslager Vernichtungslager waren und auch dort Menschen gestorben sind. Mal unabhängig davon, das jeder, der lesen kann, die Trennung in „KZ und Vernichtungslagern“ erkennen sollte, geht es dabei ja nicht um die Unterschiede der einzelnen Nazi Lager.

Diese Wortklauberei ist nur noch beschämend und ekelerregende, weil es den Wortklaubern gar nicht um irgendwelche Opfer der Nazis geht.

Keinen Mensch auf der Erde interessiert es, ob das Lager, in dem die Nazis einen Menschen gefoltert und getötet haben, die Bezeichnung „Durchgangslager“, „Arbeitslager“, „Frauenlager“ haben. Entscheidend ist: dort wurde jeder, der dort eingepfercht war, ausgebeutet, seines Menschseins Entkleidet, gefoltert und oftmals getötet. Die Opfer der Nazis sind denen, die Wortklauberei mit den Bezeichnungen der einzelnen Lagertypen im Nationalsozialismus betreiben, das schwarze unter dem Fingernagel nicht wert. Ihre Leiden interessieren sie nicht die Bohne. Ihnen geht es darum, das Wort „Konzentrationslager“, irgendwie aus dem Kontextuellen Umfeld des Nationalsozialismus Herauslösen zu können.

Um es mal deutlich zu sagen: jeder Mensch, der in einem der Lager der Nazis gefangen war und dort gelitten hast, wäre gerne in Gaza Gewesen. Sogar Schwule, Lesben, Juden hätten die gefahren für Leib und Leben, die ihnen in Gaza durch die Hamas Mörder dort drohen, gegen den Terror der Nazis Lager eingetauscht.

Egal, wie die das Lager der Nazis, in dem sie Vegetierten, bezeichnet worden ist.

Der andere Diskussionsstrang bezieht sich auf die Menschenrechte und die durch die Erklärung des Vorstands des KV Köln betriebene Aufteilung in Opfer Erster und Zweiter Klasse.

Das Betonen der Singularität der Shoa

Hierbei wird so getan, als würde das Betonen der Singularität der Shoa eine Solche Einteilung betrieben.

Wenn der Vorstand des KV Köln erklärt, das „Durch den Vergleich des Gaza-Streifens mit Vernichtungslagern des dritten Reiches wird der Holocaust relativiert und die Gefühle der Opfer und ihrer Nachkommen verletzt.“ hat er er Recht.

Unbedingt richtig scheint mir, klar zu machen, das wir uns nicht dazu verleiten lassen sollten, tatsächliche Völkermorde zu bagatellisieren, weil sie, gemessen an der Shoah, „nicht Singuläre Fälle“ sind.

Der entscheidende Unterschied aber ist, das die Shoa kein Ausbruch einer bestialischen und primitiven Gewalt, sondern eine dank eines geplanten industriellen Systems eine „ohne Hass“ vorgenommene Massentötung war.[2] Der Weg, der in die Shoa führte, war ein Produkt des Antisemitismus, des irrationalen Hasses, vor allem aber war er „mit Gleichgültigkeit gepflastert“, wie Adorno schrieb.

Die beste Art und Weise, die Erinnerung an die Shoah im Gedächtnis zu bewahren, besteht nicht darin, andere Völkermorde zu leugnen. Sie besteht auch nicht darin, die Shoah religiös zu verklären. Sie besteht darin, Völkermorde als das, was sie sind zu bezeichnen und ihrer eventuellen Vorbereitung entschieden entgegenzutreten.

Aber erstens findet in Gaza viel, aber kein Völkermord, statt. Jeder der dies behautet oder durch die Phrase das „Gaza ein Konzentrationslager“ ist andeutet, Lügt.

Das betonen der Singularität der Shoa hat jedoch nichts damit zu tun, das diejenigen, die sie betonen, die Augen vor der Verletzung von Menschenrechten verschließen.

Ich, zum Beisiel, Verurteile die durch die Regierung des Staates Israel angeordnete Blockade Gazas. Gleichzeitig verstehe aber, das es dieser Regierung schwer fällt, zuzulassen, das Hamas Mörder, die alles beseitigen, was nicht so ist wie sie, nach Israel gelangen.

Ich habe Probleme damit, das die Regierung des Staates Israel bei der Ausschaltung von Raketen Stellungen der Hamas Terroristen den Tod von Zivilisten in Kauf nimmt nehmen muss. Denn damit begibt sie sich auf eine Stufe mit den Verbrechern der Hamas, die ihre Raketenstellungen in Wohngebäuden unterbringen. Ich habe Probleme mit dem Siedlungsbau, der durch die Regierung des Staates Israel gefördert wird, weil er Menschenrechte der palästinensischen Landbesitzer verletzt.

Schweigen zu Morden an Schwulen und Lesben durch die Hamas Mörderbanden in Gaza

Ich habe aber auch ein anders Problem: das ich von den „Gaza ist ein Konzentrationslager“ Schwätzern dieser Welt nichts zu Morden an Schwulen und Lesben durch die Hamas Mörderbanden in Gaza höre.

Wo bleibt den der Protest gegen das Hinschlachten angeblicher Kollaborateure ohne Prozess durch jene, die sich über die Aufteilung Menschen in Opfer erster und Zweiter Klasse auslassen? Wo sind die Proteste über die Missachtung von Frauenrechten durch das Hamas Pack durch jene, denen die Achtung der Menschenrechte durch die Regierung des Staates Israel so wichtig ist?

Wo haben sich diejenigen, die immer groß das Wort vom „Konzentrationslager Gaza“ im Munde führen je dazu geäußert?

Nirgends, den dann müssten sie die Mörder angreifen, denen sie mit der unsäglichen Gleichsetzung „Konzentrationslager Gaza“ propagandistisch helfen wollen.

Wer davon schwadroniert, das der Vorstand des KV Köln die Menschenrechte in diesem Fall außer acht lässt, muss sollte zur Kenntnis nehmen, das es in der ganzen Frage auf Seiten der Freunden von Gaza nie um Menschenrechte ging.

Ansonsten: Die Erklärung des Vorstandes des KV Köln ist neben der der Queeraten [3] das klügste, was ich seit langer zeit zum Thema gelesen habe.

[1] Stellungnahme und Distanzierung des Vorstandes des KV Köln

[2] Enzo Traverso, Nach Auschwitz. Köln 2000

[3] Mail der Queeraten an die Mitglieder des KV Köln der Piratenpartei

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Shoa Leugnung und Piraten

2. Oktober 2012

Sei die öffentlich geäußerte Leugnung eines Völkermords auch falsch, verquert und unverständlich, so sollte sie doch immer straffrei bleiben. Eine geschichtliche Wahrheit bedarf keines gesetzlichen Schutzes; eine falsche Tatsachenbehauptung verdient keine rechtliche Restriktion.“ [1]

Dieses Recht auf freie Meinungsäusserung beruht auf der Überzeugung, daß sich in einer offenen Diskussion und in einer demokratischen Gesellschaft die richtigen Argumente und damit die Vernunft durchsetzen wird. Nur so kann gesellschaftlicher Fortschritt und Aufklärung stattfinden. Wird allerdings von Staats wegen vorgeschrieben, was die richtige Meinung zu sein hat, findet keine Diskussion und damit kein gesellschaftlicher Fortschritt und keine Aufklärung mehr statt.“[2]

Warum sind Menschen, die das Leugnen der Shoa erlauben lassen wollen, eigentlich so Obsessiv?

Warum sind sie Verlogen und sprechen das, was sie wollen, nicht direkt an?

Welch einen Verdorbenen Charakter muss ein Mensch haben, in einem Antrag zum Erlauben des Leugnens der Shoa ihre Opfer zu Erniedrigen, indem er die Singularität dieser Tat Leugnet?

Für mich beantwortet sich die Frage so: es geht um Menschen, die nicht Teil haben an den Ideen der Piratenpartei, aber Mitglieder der Piratenpartei sind.

…I scrutinize every word, memorize every line“

Ich habe selten Lust, meinen Geist mit den Auswürfen des „Ich bin kein Nazi, will aber nicht in den Knast dafür Kommen, wenn ich Juden sage, das sie lügen“ Mobs zu beschmutzen.

Diesmal geht es nicht anders.

Nach Neumünster und dem Deutlichen Zeichen der Piratenpartei gegen das Leugnen der Shoa dort dachte ich, jene, die die Freigabe der Verleumdung fordern wären aus der Piratenpartei verschwunden. Leider ein Fehlschluss.

Also, alles auf Anfang, alles von Vorne.

Es gibt vieles, was in der Diskussion über das Erlauben der Shoa Leugnung unerträglich ist.

Sätze wie die obenstehenden, zeigen mir, das jene, die, getarnt als Kämpfer für die Meinungsfreiheit, das hohe fest der Lüge und Verleumdung feiern wollen, an Schäbigkeit im denken kaum zu Überbieten sind.

Zu schreiben, das „sich in einer offenen Diskussion“ über die Shoa sich  die „richtigen Argumente und damit die Vernunft durchsetzen“ werden, ist obszön, den es offenbart, das der Autor die historische Wahrheit über das stattfinden der Shoa für ein Diskutierbares Gut hält.

Über die Shoa kann es niemals eine „offenen Diskussion“ geben. Jede „offenen Diskussion“ impliziert die Möglichkeit, das die Seite der Leugner Recht haben könnte. Sie haben aber, zu Keiner Zeit und an keinem Ort Recht. Wer eine „offenen Diskussion“ über die Shoa fordert, trägt in sich den Samen des Leugners, er will Leugnen, traut sich aber nicht.

Wer will den ernsthaft annehmen, das es eines  Arguments bedarf, um die Realität der Shoa als Teil der Geschichte zu Begründen?

Für Historische Wahrheiten existieren keine Argumente außerhalb ihrer Selbst.

Wer nach Argumenten zur Begründung der Fakten der Shoa verlangt  „damit die Vernunft“  obsiegt, der ist an  Erkenntnis und Erkenntnisgewinn selber nicht Interessiert.

Welche Erkenntnis und welchen Erkenntnisgewinn ziehe ich daraus, mit Menschen darüber zu diskutieren, wie viele Menschen in die Gaskammern gepasst haben?

Welche Erkenntnis und welchen Erkenntnisgewinn ziehe ich daraus, mit Menschen darüber zu diskutieren, wie viele Leichen in den Krematorien pro stunde verbrannt werden konnten?

Welche Erkenntnis und welchen Erkenntnisgewinn ziehe ich daraus, mit Menschen darüber zu diskutieren, wie viele Kubikmeter Asche die Krematorien ausgespuckt haben?

I spit it once, refuel and re-energize and rewind“

Gesellschaftlicher Fortschritt und Aufklärung “ kann sich nicht anhand des Infragestellens der Fakten der Shoa entwickeln.

Hier geht es einzig um die Frage nach Vernunft oder Barbarei.

Aufklärung im sinne von durch den Erwerb neuen Wissens Unklarheiten zu beseitigen, Fragen zu beantworten, Irrtümer zu beheben hat nichts mit einen Streben, die Shoa Diskutierbar zu machen und damit Beliebigkeit anheimzustellen, zu tun.

Kann ich durch das Leugnen der Shoa neues wissen erwerben? Nein.

Kann ich durch das Diskutieren der Höhe der Leichenberge Offene Fragen Beantworten? Sicher nicht.

Kann ich, wenn ich eine Historische Wahrheit als solche negiere, Irrtümer beheben? Niemals.

Zu Letzt die Anmaßung, das das Wissen über die Historische Realität der Shoa eine von „Staats wegen“ vorgeschriebene „richtige Meinung“ sei. Das wissen über die Shoa war, ist und wird nie eine Meinung sein. Eine Meinung ist beliebig, austauschbar und verhandelbar.

…I give sight to the blind, my insight to the mind“

All dies ist die historische Tatsache über Art, Umfang und ausmaß der Shoa  nicht. Sie ist nicht beliebig, verhandelbar und nicht  austauschbar.

Wer dies aber Wünscht, hat in der Auseinandersetzung um  Vernunft und Barbarei eindeutig Position gegen die Vernunft und die Menschlichkeit bezogen.

In Deutschland ist nicht das Leugnung von Völkermord strafbar, sondern nach Paragraph 130 zur Volksverhetzung die Billigung, Leugnung, Verharmlosung oder Rechtfertigung der NS-Verbrechen unter Strafe gestellt.

Ergo will der zweite Antragsteller etwas erlauben lassen, was in dem Wortlaut des Antrags und seiner Begründung gar nicht vorkommt.

Denn wenn Mensch nur z.B. das Leugnen des Völkermordes an den Tutsi erlauben lassen will: das steht in Deutschland nicht unter strafe!

Nein, dem Antrag geht es in sich selber schon um die Demütigung der Lebenden Juden durch die Leugnung der Singularität der Shoa und den so Offenbarten Willen des Autors, selber die Shoa, wenn nicht zu leugnen, so doch zu Verharmlosen.

Die Shoa diente keinem militärischen, keinem ökonomischen und keinem anderen Zweck als dem, den antisemitischen Wahn der Deutschen zu befriedigen. Damit steht sie ohne Vergleich in der abstoßenden Geschichte der Massen- und Völkermorde.

Der Satz „Sei eine Meinung auch verquert, unbegründet oder haltlos, so sollte sie doch immer straffrei bleiben.“ hat keinen Gedanken und nichts richtiges an und in sich.

…I exercise my right to express when I feel it’s time“

Im Grundgesetz steht, nicht ohne Grund, in Art 1.1 das Bekenntnis, das die Würde des Menschen unantastbar ist. Dies gilt noch vor dem Bekenntnis zu den Menschenrechten. Würde oder Menschenwürde sind eigentlich keine Rechtegriffe, dennoch ist sie in unserem Land der oberste Wert schlechthin, von dem alle anderen abgeleitet werden können.

Wenn ich einem anderen Menschen sage, er ist ein Schwein, ist das eine Beleidigung. Wenn ich einem Menschen, durch Äußerung oder Tat, seine Qualität als Mensch abspreche, ist das ebenfalls beleidigend. Wenn es der Staat tut, regen wir uns zu Recht auf, dass Art. 1.1 GG verletzt wird.

Wenn ich einen Fakt wie die Shoa leugne, verharmlose oder sogar begrüße, was tue ich dann? Ich spreche den Menschen, die dabei ermordet und gequält wurden ihre Würde, ihre Qualität als Mensch ab.

Wenn ein Mensch behautet, die Gräueltaten der Shoa seien nur Erfindungen oder den Deutschen angehängt worden, dann spricht er den Menschen, die auf dem Altar des antisemitischen Wahns geopfert wurden ihre Menschenwürde ab.

Die ist eine im Kern Unmenschliche Anmaßung die mit keiner Rechtfertigung der Welt gutheißen werden kann.

Unter Umständen nicht Persönlich, aber durch seine Haltung, die das Recht auf Lüge über das Recht auf Würde stellt!

Die Opfer der Shoa wurden nicht Opfer, weil sie etwas getan oder nicht getan hatten, sondern weil sie aus puren, dummen Antisemitismus zu Nichtmenschen erklärt wurden, für die allgemein gültige Maßstäbe nicht mehr galten.

…It’s just all in your mind, what you interpret it as“

Wenn jemand die Shoa in Zweifel zieht, dann ist das eine Lüge, wenn es aus intellektueller Schlichtheit geschieht, gegebenenfalls ein Irrtum.

Nun mag es ja ein Gewohnheitsrecht auf Irrtum zu geben, aber es gibt sicherlich kein Grundrecht oder Menschenrecht auf Lüge. Es sei den, mein Exemplar des GG ist veraltet.

Das sieht übrigens auch das Bundesverfassungsgericht so und hat Präzisiert, Lügen grundsätzlich nicht dem Schutz der Meinungsfreiheit Unterligen.

Diese Unterscheidung ist aber im Umgang mit der Leugnung der Shoa existentiell.

Das Leugnung der Shoa als Meinung zu bezeichnen würde das Lügen unter den Schutz der Meinungsfreiheit stellen.

Meinungsäußerungen lassen sich nicht beweisen und müssen auch nicht beweisen werden, den sie sind Teil einer Persönlichen Einstellung.

Wenn man eine Lüge in den Rang einer Meinung erhebt und dies ist an sich schon verkehrt, macht man die Leugnung der Shoa zu einem verhandelbaren Punkt unter vielen.

…I say to fight, you take it as I’mma whip someone’s ass“

Manchmal frage ich mich, warum es 67 Jahre nach der Militärischen Niederlage der, die Shoa Vollziehenden Deutschen, noch soviel Deutsche gibt, die anscheinend bedauern, das die Shoa gescheitert ist.

Das es 67 Jahre nach der Militärischen Niederlage der, die Shoa Vollziehenden Deutschen, noch so viele Deutsche gibt, die nichts lieber wollen, als Juden, durch das anzweifeln der Realität der Shoa, als Lügner, Verbrecher oder was auch immer zu beschimpfen.

Ich frage mich, warum es 67 Jahre nach der Militärischen Niederlage der, die Shoa Vollziehenden Deutschen, noch soviel Deutsche gibt, denen es Freude bereitet, durch die Forderung, das Leiden von Juden in der Zeit der Shoa diskutierbar zumachen, heute Lebende Juden zu quälen.

Ich war nie Anhänger einer These, die behauptet, Deutsche seien von Natur aus Antisemiten, vulgo Judenfeinde. Es gibt Tage, da zweifele ich an mir und meiner Einstellung.

Was mich da freut ist, von Menschen in der Piratenpartei umgeben zu sein, die nicht bereit sind, die Unmenschlichkeit hinter dem Ansinne, die Leiden von Menschen Diskutierbar zu machen, hinzunehmen.

Alle Zwischenüberschriften aus Eminem – „Mosh“ http://www.dailymotion.com/video/xhco8h_eminem-mosh_music

[1] PA033 Leugnung von Völkermord nicht unter Strafe stellen http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA033 

[2] PA021 Streichung der Absätze 3 und 4 des §130 STGB (Straftaten unter dem Nazi-Regime)… http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA021