Posted tagged ‘Antifaschismus’

Mit der #AfD Diskutieren?

14. September 2014

Im Vorfeld der am 13. März Bevorstehenden Landtagswahlen in drei Bundesländern ist erneut eine Diskussion über den Umgang mit der AfD losgebrochen. 

Mit der AfD muss umgegangen werden wie mit der NPD?

Die einen sagen: Mit Funktionären der AfD muss genauso umgegangen werden wie mit der NPD oder den Republikanern in den 90’er Jahren. Andere argumentieren, dass sie ja schließlich durch demokratische Wahlen in die Parlamente gelangt seien, und man mit allen demokratisch gewählten Abgeordneten reden müsse.

Gibt es einen „Königsweg“ im Umgang mit Funktionären der AfD?
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Eine Demonstration in Essen und ein trauriger Tag für Deutschland.

18. Juli 2014

Tl;dr warum es erschütternd ist, das der antisemitische Mob marschiert und wir froh sein müssen, das keine Synagoge gebrannt hat

content warning: Enthält Zitate Antisemitischer Sprüche;

Nach einer abgebrochenen Pro-Palästina-Kundgebung der Linksjugend Solid Ruhr sind mehrere hundert Teilnehmer zu einer Demonstration vor dem Essener Hauptbahnhof gezogen, um die Kundgebung „Gegen Antizionismus und Terror“ zu stören. Eine zweite Demonstration zog in Richtung Alte Synagoge.
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Der #aBPT, die #Foyerpiraten/#pplattform und der ganze Rest

1. Juli 2014

Der #aBPT ist vorbei, der neue BuVo gewählt.  Abgestraft wurden diejenigen, die sich selbst eher als Links, statt als Liberal oder „Sozialliberal“ positionieren (nicht, dass sich das gegenseitig ausschließen würde). Das war zu erwarten: Im neuen BuVo sind sie nicht mehr vertreten. Kandidierende, die ihre Positionen teilen, erhielten bei den Wahlen nur eine Zustimmung von ~ 35 %.

Der #aBPT

Die Verantwortung dafür, dass es so weit kam, müssen wir uns[1] selbst zuschreiben. Wir sind von programmatischem Erfolg zu Erfolg geeilt, haben Themen mit Köpfen präsentiert und gedacht, die Piratenpartei habe sich verändert. Darin erlagen wir einem Irrtum. Zwar hat unsere Piratenpartei „unsere“ Themen aufgenommen und auch Personen gewählt, die diese Themen vertreten: Wir haben Menschen auf die Europaliste und in den BuVo gewählt, die für eine emanzipatorische, solidarische und obrigkeitskritische Politik standen. Wir hatten einen guten Lauf – auch dank der Unterstützung vieler Mitglieder unserer Piratenpartei, die sich uns nicht zurechnen.

Wir haben aber auch schwere Fehler gemacht. Ich denke nicht nur, aber auch an die »Gates«, die uns seit November 2013 das Leben schwer machten und Sympathien in unserer Piratenpartei kosteten.

Diese gates und unser Umgang damit haben die Duldsamkeit vieler Piraten, die mit unseren Themen Sympathisieren, erschöpft und an uns zweifeln lassen.
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Stellungnahme zum „Statement Landesvorstand Bayern zum #Bombergate“

20. Februar 2014

Gestern Abend hat der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern eine „Erklärung zum #Bombergate“ [1] veröffentlicht.

An dieser Stelle stand mein Statement zur Erklärung des bayrischen LaVo zum #Bombergate.

Auch wenn ich den Beschluss des LaVo Bayern an einzelnen Stellen für falsch und untragbar halte, so kann ich mein Statement nicht aufrechterhalten. Dies aus zwei Gründen.

Es hat bei einzelnen Lesern den Eindruck erweckt, dass ich den bayrischen LaVo in die Nähe von Nazis Rücken würde. Dies war nie intendiert und entspricht auch nicht meiner Haltung zu Menschen in dieser Partei.

Ich bedauere, dass dieser Eindruck entstanden ist.

Der andere Grund ist der, das Menschen, die mir sehr nahe stehen, mir zu verstehen gegeben haben, das das Statement als  Versuch verstanden werden könnt, Öl ins Feuer zu gießen und die derzeitige Situation  zu eskalieren.

Das letzte was ich wünsche, ist die Eskalation, wie sie durch die Erklärungen aus Bayern und Hessen vorangetrieben wurde, zu unterstützen.

Abschließend etwas, das mir ein sehr lieber Mensch zu dem Thema geschrieben hat:

„Ich lehnen die Verächtlichmachung und Verhöhnung von Opfern gewaltsamer Auseinandersetzungen ab.

Unberührt  von der Forderung das Andenken Verstorbener in den kriegerischen Auseinandersetzungen zu bewahren und sie nicht zu verhöhnen gilt diese Forderung in besonderem Maße für die wehrlosen entrechteten Opfer der Menschenvernichtungseinrichtungen.

Shoa, Pejioras, werden immer Verbrechen von einmaligem, unvergleichbarem Ausmaß bleiben.“

Abschließend sei gesagt, dass alle Toten eine eigene individuelle Bedeutung haben und einander nicht aufwiegen können. Sie mahnen in Ihrer Unzahl sich den Bestrebungen entgegenzustellen sie zu vergessen oder zu verharmlosen.

[1] https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/02/statement-landesvorstand-bayern-zum-bombergate/

Piraten und ein #Bombergate

18. Februar 2014

Tl;dr warum ein Bombenangriff kein Massenmord ist
Am 13., 14. und 15. Februar 1945 warfen 2.435 britische und amerikanische Flugzeuge 7.070,3 Tonnen Bomben aller Art auf die Stadt Dresden.

Der Gestapo entkommen

Victor Klemperer schreibt hierzu in dem Buch  „Lingua Tertii Imperii“ (LTI): „Am Abend dieses 13. Februar brach die Katastrophe über Dresden herein: die Bomben fielen, die Häuser stürzten, der Phosphor strömte, die brennenden Balken krachten auf arische und nichtarische Köpfe, und derselbe Feuersturm riß Jud und Christ in den Tod; wen er aber von den etwa 70 Sternträgern diese Nacht verschonte, dem bedeutete sie Errettung, denn im allgemeinen Chaos konnte er der Gestapo entkommen.“ [1]

Es ist richtig: die meisten Bewohner Dresdens erlebten die Bombenangriffe in Todesangst in notdürftig zu Schutzräumen umgewandelten Kellern, die sich für viele als tödlichen Fallen entpuppten. Es ist aber auch richtig: „Für Juden, Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene konnte die Bombardierung zwar den Tod bedeuten, häufig aber auch die Befreiung.“

Anders gesagt: Was vielen Deutschen als „Apokalypse“ erscheint, rettete einigen ihrer Opfer das Leben und wurde von anderen Deutschen begrüßt. Dieses stellt Wolf Biermann anhand seiner Mutter dar. Er schreibt  „Meine Mutter freute sich über die Bombenangriffe,  […]. Die alliierten Bomber waren unsere Freunde, wie man es kindisch sagt: unsere Verbündeten, die uns befreien sollten, von den Nazis.“

 Mythos Dresden 

Um die Bombenangriffe auf Dresden wurde in den letzten 69 Jahren ein Mythos aufgebaut, der sich hartnäckig hält.
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Legalisiertes Unrecht in der Bundesrepublik und der 27. Januar

27. Januar 2014

Tl;dr die Bedeutung des § 175 als Legalisiertes Unrecht und der Kampf von Queer gegen Demütigungen, Anfeindungen, Verleumdungen und Ausgrenzungen

Wer behauptet, in der Bundesrepublik habe es kein systematisches legalisiertes Unrecht gegeben, der Lügt.

In der Bundesrepublik wurden, abgesegnet und teilweise vorangetrieben durch Gerichte  und mit Billigung der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung zehntausende mal Menschenrechte verletzt.

Gemeint ist die Repression, der Homosexuelle durch die Exzessive Nutzung des § 175 ausgesetzt waren.

Die Repressionen, mit denen die Justiz Homosexuelle verfolgte stellt, Historisch gesehen, eine jahrzehntelange Aneinanderreihung von legalisiertem Unrecht dar. [1]

Die Repressionen gegen Schwule in der BRD

Die Nationalsozialisten hatten den § 175 StGB verschärft und Homosexuelle in Konzentrationslagern ermordet oder ins Zuchthaus geworfen.

Der Straftatbestand konnte nun auch ohne eine körperliche Berührung des anderen Mannes verwirklicht werden. Damit waren nicht nur die wechselseitige, sondern auch die gleichzeitige Onanie und sogar der Zungenkuss und das Berühren des fremden Geschlechtsteils strafbar.
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Die #Flaggengate Farce

24. Januar 2014

tl;dr warum zwei gegen „die Antifa“ gerichtete Bloggposts populistische Stimmungsmache sind, die Objektivität simulieren


Wenn Piraten etwas erreichen wollen, wie mit dem Beitrag „ANTI*FARCE – Für klare Begriffsinhalte“ nutzen sie ein wiederkehrendes Schema. Dieses Schema beinhaltet immer, sich einem Anstrich der Objektivität zu geben. Der Anstrich der Objektivität wird so erreicht: der Autor kündigt an, er wolle Begriffe definieren, um diese sauber zu benutzen. Denn das „macht es einfacher und es gibt weniger Missverständnisse.

Pseudoobjektiver Populismus

Wenn der Autor schreibt, dass die „Definition des Begriffes ‘Antifaschismus’ […]nicht einfach [ist], denn es gibt keine einzelne Instanz die diesen Begriff den Inhalt geprägt hat, es ist kein Markenname einer Organisation, kein Rechtsbegriff.“ hat er unzweifelhaft Recht.
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AfD, alles, nur keine Alternative zu Irgendwas, Teil Zwei

5. September 2013

tldr: AfD: schwarze Listen, dubiose Wirtschaftsinteressen, Menschenverachter, Demokratiefeinde. Keine Alternative.

Am 25. April habe ich den Post „AfD, alles, nur keine Alternative zu Irgendwas“  veröffentlicht. Dieser beinhaltete eine Kritik der Programmatik der AfD. Ich habe mich danach nicht mehr zu dieser Partei geäußert weil sie sich schneller  zerlegte als es andere Partei-Neugründungen in den letzten Jahren geschafft haben.

Inhaltliche Plattheit und personelle Inkompetenz

Sie war, bedingt durch inhaltliche Plattheit und personelle Inkompetenz, für mich nichts, was irgendwie beachtenswert gewesen wäre.

Dies hat sich in den letzten Tagen geändert.

Nicht, weil die AfD sich bei inhaltlicher Plattheit und personeller Inkompetenz gewandelt hätte.

Nein, vielmehr erstens, weil Mitglieder der AfD im Blog „Gewalt gegen die AfD“ eine „schwarze Liste“ ihrer Kritiker führen, teils mit Foto. Das furchtbare Bild einer Partei mit öffentlicher Feindesliste wird nicht gemildert durch die Tatsache, dass der Parteivorstand der AfD sich offiziell davon distanziert.[1]
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Friedensbewegte Jubelsyrer und Piraten

2. September 2013

tl;dr Seit zwei Jahren wird in Syrien gemordet . Es gibt Menschen die Verharmlosen das und behaupten, die USA seien der Ursprung allen Übels.

Seit zwei Jahren wird in Syrien gemordet, werden Städte und Dörfer zerstört, Menschen vertrieben. Im März 2011 begannen durch die blutigen Reaktionen des syrischen Regimes auf die Proteste gegen Diktator Assad die Auseinandersetzungen, die zum syrischen Bürgerkrieg führten.

Friedensbewegte Propaganda

Das in Syrien eine Regierung die Bevölkerung des Landes nach friedlichen Protesten abschlachten ließ und so einen Bürgerkrieg begann, sollte eigentlich unbestreitbares Allgemeinwissen sein.

Leider ist dieses Allgemeinwissen bei den Jubelsyrern, die das Gros der „Deutschen Friedensbewegung“ stellen, nicht angekommen.

Das „Solidaritätskomitee für Syrien“ stellt die Situation wie folgt dar: „Zu Beginn der Ereignisse in Syrien gab es Proteste gegen die Regierung und ihre Politik, gegen Repression und Korruption. Diese Proteste wurden von Anfang an medial aufgebauscht, unwahr  unkritisch und einseitig dargestellt und von NATO und den Golfmonarchien instrumentalisiert in ihrem Kampf gegen Syrien.

Friedensfreunde“ in Deutschland, auch in der Piratenpartei, haben in letzten Jahren alles darangesetzt, das Regime des syrischen Diktators Baschar Hafiz Al-Assad zu stabilisieren.

Wenn „Friedensfreunde“ sich zu Syrien äußern, dann nicht gegen Diktator Assad. Sie äußern sich auch nicht gegen islamistische Gruppen wie die Terrororganisation Hisbollah, die das Regime in Syrien mit brutaler militärischer Gewalt unterstützt, gegen die Regierung der islamischen Republik Iran, die das Morden durch ideologische und materielle Unterstützung in Gang hält oder dagegen, dass Russland und China den UN-Sicherheitsrat blockieren.
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Die Sorge um das „Ansehen der Deutschen Nation” in der Welt

22. August 2013

tl;dr Wenn Rassisten gegen Schutzsuchende hetzen, sorgt sich IM Friedrich einzig  „um das Ansehen Deutschlands in der Welt“

Während der Pogrome 1992 sorgten sich alle Parteien um das „Ansehen Deutschlands in der Welt”, nicht aber um die vom Feuertod bedrohten Menschen. Außenminister Westerwelle fand die Mordserie des NSU nicht für die Dahingemordeten entsetzlich, sondern „vor allem sehr, sehr schlimm für das Ansehen Deutschlands in der Welt”. Und nun, wo Rechtsradikale und Rassisten gemeinsam gegen Flüchtlingsunterkünfte in Duisburg und Hellersdorf hetzen, sorgt sich IM Hans-Peter Friedrich (CSU) ebenfalls „um das Ansehen Deutschlands in der Welt“ und nicht um die von einem Mob belagerten Menschen.

Das Ansehen Deutschlands

Nicht der Sicherheit der Menschen, die bedroht werden, gilt die Sorge des sonst als Sicherheitsminister agierenden CSU Politikers. Ihn interessiert, neben dem Ansehen Deutschlands, nur noch, wie er den Forderungen nach der Entfernung der als störend empfundenen Schutzsuchenden nachkommen kann. Von Interesse ist für ihn, wie er den Mob beschwichtigen und belohnen kann.

Darum verspricht er dem rassistischen Mob, „die Verfahren zu beschleunigen”, damit die Schutzsuchenden möglichst schnell wieder in die Länder, aus denen sie geflohen sind, abgeschoben werden können.

Neonazis sind für IM Friederich Konkurrenz im  Kampf um Wählerstimmen.

Ebenso wichtig ist es ihm, die Erkenntnis zu vermitteln: „Neonazis schaden unserem Vaterland„.  Denn, wenn Neonazis sich aufs „Vaterland“ berufen, sind sie für  IM Friederich keine Gegner, sondern Konkurrenz im  Kampf um Wählerstimmen.

Unser Kämpfer für die Sicherheit fühlt sich am wohlsten,  wenn er die Nazis anklagen kann, un- oder gar anti-national zu sein. Hier lautet der Vorwurf: Nazis schädigen das Ansehen Deutschlands in der Welt, machen die Nachbarvölker misstrauisch gegenüber dem deutschen Gewicht in Europa, erschweren das Anwerben der klügsten Köpfe für den Forschungsstandort Deutschland und verhindern womöglich sogar ausländische Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Die subtile Botschaft ist: der Kampf für das Vaterland und die Interessen der Nation sei einzig bei der CDU/CSU in guten Händen, denn sie stelle die einzige verlässlich, dem Vaterland dienende Kraft dar.

Klammheimliche Freude beim Anblick des Mobs?

Manche Bürger empfinden offensichtlich eine klammheimliche Freude beim Anblick des Mobs, setzt dieser die Parole „Alle Gewalt geht vom Volke aus“ in ihren Augen doch besonders einsatzfreudig und konsequent um. Mit den „Sorgen der Bevölkerung”, die in diesem Zusammenhang als Beweggrund ausgemacht werden, hat das übrigens nichts zu tun: Es ist schlicht eine konformistische Rebellion, die nach mehr und gnadenloserer staatlicher Härte ruft und dabei schon mal demonstriert, wie das auszusehen hat.

Rasereien der Marke Hellersdorf und Duisburg belegen: der autoritäre Charakter sucht sich immer wieder eine lustvolle Befriedigung in der Erniedrigung anderer. Er trachtet nach einer Sinnstiftung durch die Zugehörigkeit zu kleineren und größeren Kollektiven wie der Familie, dem Betrieb, dem Schützenverein, der Dorfgemeinschaft, der Nation  und durch den verbalen wie tätlichen Angriff auf alles, was nicht dazu gehört und es auch nicht soll. Wem das Leben sonst nichts zu bieten hat, der kann sich immer noch daran halten, Teil der Herrenrasse zu sein, mit den bekannten Folgen.

Ich für meinen Teil kann nur sagen: wenn ich höre, dass in Duisburg oder Hellersdorf Sätze  über  schutzsuchende Menschen fallen wie  „Der Dreck muss weg“ oder  „Zündet das Haus einfach an und Ruhe ist –  fertig“ schere ich mich keinen Deut um das Ansehen Deutschlands in der Welt. Ich habe Angst um die Menschen, die solchermaßen bedroht werden.

Ich bin sogar froh, dass die Welt zur Kenntnis nimmt, wie im Jahr 21 nach Lichtenhagen ein rassistischer Mob Häuser, in denen Schutzsuchende leben, bedroht. Denn nur so lässt sich ein neues Lichtenhagen verhindern. Und ich freue mich, dass es Menschen gibt, die ähnlich denken.